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Am 15. Mai 2011 fand im Bezirk Harburg eine partielle Wiederholungswahl in den Wahllokalen Kirchenhang 33 (Wahlbezirk 71006) und Grumbrechtstraße 63 (Wahlbezirk 71108) statt. Sie brachte keine Mandatsveränderung. Dagegen gibt es aber Auswirkungen in der Bezirksversammlung Harburg.

Wahlanalyse

Die SPD errang 62 von 121 Sitzen in der Bürgerschaft. Mit einem Stimmenanteil von 48,4 Prozent erzielte sie ihr bestes Ergebnis seit 1982. Die CDU verlor fast die Hälfte ihres Stimmenanteils und kam mit 21,9 Prozent auf ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Die schweren Verluste werden von Wahlforschern mit dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition begründet, für das die Wähler hauptsächlich die CDU verantwortlich machten. Zudem hatte der Erste Bürgermeister und CDU-Kandidat Ahlhaus deutlich niedrigere Beliebtheitswerte als sein Amtsvorgänger von Beust, der im August 2010 zurückgetreten war. Die Amtszeit von Ahlhaus dauerte weniger als sechs Monate und war vom Zerfall der schwarz-grünen Koalition geprägt, weshalb ihm auch kein Amtsbonus zugute kommen konnte.

Die Grünen konnten mit einem Stimmenanteil von 11,2 Prozent leicht zulegen, jedoch blieben auch sie hinter den Erwartungen zurück und konnten nur wenig vom positiven bundesdeutschen Trend profitieren. Die GAL verfehlte damit ihr Wahlziel, eine rot-grüne Koalition eingehen zu können. Die FDP verbesserte sich auf 6,7 Prozent und erreichte damit ihr bestes Ergebnis seit 1974. Sie konnte erstmals seit 2001 wieder in die Bürgerschaft einziehen. Ihr gutes Abschneiden wurde von den schweren Verlusten der CDU begünstigt, wodurch sie sich gegen die allgemein schlechten bundesdeutschen Umfragewerte behaupten konnte. Die Linke blieb mit 6,4 Prozent stabil bei ihrem Ergebnis der vorherigen Wahl. Damit konnte die Partei zum zweiten Mal in Folge in die Bürgerschaft einziehen. Von den übrigen acht Parteien und Wählervereinigungen, die alle an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten, erreichte lediglich die Piratenpartei mit 2,1 Prozent ein nennenswertes Ergebnis.

Nachdem die Wahlbeteiligung bereits bei der vorigen Wahl einen historischen Tiefststand erreicht hatte (2008: 63,5 Prozent)http://www.hamburg.de/hamburg-wahlen/2653494/zeitplan.html Landeswahlamt Hamburg, sank sie bei dieser Wahl nochmals deutlich auf 57,3 Prozent ab. Der Anteil der ungültigen Stimmzettel stieg von 1 auf 3 Prozent.

Ausgangssituation

Bei der Bürgerschaftswahl am 24. Februar 2008 war die bis dahin allein regierende CDU (Senat von Beust II) von der absoluten auf die relative Mehrheit der Mandate zurückgefallen. Bürgermeister Ole von Beust hatte deshalb eine Koalitionsregierung mit der GAL gebildet (Senat von Beust III). Nach von Beusts Rücktritt und der Wahl von Christoph Ahlhaus zum Ersten Bürgermeister am 25. August 2010 gab die GAL am 28. November 2010 bekannt, die Koalition vorzeitig zu beenden, und sprach sich für Neuwahlen aus.http://hamburg.gruene.de/pressemitteilungen/28-11-2010/fraktion-und-landesvorstand-votieren-fuer-neuwahlen Daraufhin beschloss die Bürgerschaft am 15. Dezember 2010 einstimmig gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg die Abhaltung von Neuwahlen am 20. Februar 2011.

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*) darunter 3 % Scheuerl-Partei

Wahlrecht

2011 galt erstmals das neuerlich geänderte Hamburger Wahlrecht. Aufgrund eines Volksentscheides (2004) waren bereits zur Wahl 2008, außer über die Landesliste, auch Abgeordnete über die 17 neu gebildeten Wahlkreise, in denen fünf Stimmen an einzelne Kandidaten oder die jeweilige Parteiliste zu vergeben waren, in die Bürgerschaft gewählt worden. Ein neuerliches Volksbegehren führte zur Verstärkung des personalisierten Verhältniswahlrechts, bei der nun auch bei der Landesliste 5 Stimmen (durch kumulieren oder panaschieren) auf einzelne Kandidaten oder eine Parteiliste zu verteilen waren, während bei den Wahlkreisen nun ausschließlich einzelne Kandidaten zur Wahl standen. Gleiches galt für die Wahlen zu den Bezirksversammlung, die zukünftig allerdings zeitgleich zur Europawahl stattfinden sollen. Es waren somit insgesamt 20 Stimmen auf den vier Wahlscheinen zu vergeben, die auf Grund der zahlreichen Kandidaten in Form von vier Heften herausgegeben wurden.

Infratest-dimap-Umfrage zufolge fühlten sich im Januar 2011 15 Prozent, am 2. Februar 28 Prozent und am 10. Februar 41 Prozent über das neue Wahlrecht gut informiert.http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/deutschlandtrend/crbilderstrecke196_mtb-1_pos-7.html#colsStructure

Parteien

Folgende Parteien und Wählervereinigungen traten mit einer Landesliste zur Wahl an:Landeswahlleiter [http://www.hamburg.de/contentblob/2753374/data/2011-01-25-bis-pm-stimmzettel.pdf Wahlvorschläge zur Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahl am 20.02.2011 (pdf)]

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Eine Wählervereinigung und sechs Einzelkandidaten nahmen an der Wahl in einzelnen Wahlkreisen teil:

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Parteien, die nicht ununterbrochen seit der letzten Wahl im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sind, mussten zur Zulassung der Landesliste 1000 Unterstützungsunterschriften vorweisen, für Wahlkreislisten jeweils 100 Unterschriften. Die Sarazzistische Partei – für Volksentscheide SPV Atom-Stuttgart21 konnte die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nicht vorlegen und hat einen Antrag auf außerordentliche Zulassung gestellt. Zudem wurde Antrag beim Hamburgischen Verfassungsgericht mit dem Ziel gestellt, wegen der verkürzten Vorlaufzeit dieser Wahl vom Sammeln von 1.000 Unterstützungsunterschriften befreit zu werden. Auch die Freie Wähler Deutschland Unabhängige Gruppe Deutschland Partei Union Vereinigung (DIE FREIE Hamburg) konnte laut eigenen Angaben die erforderlichen Unterstützungsunterschriften nicht in ausreichendem Maße sammeln. Die Freie Union hatte ihre Teilnahme angezeigt, jedoch keine Landesliste eingereicht. Nicht zur Wahl zugelassen wurden Die Deutschen Konservativen, weil sie ihre Beteiligungsanzeige verspätet eingereicht hatten. Nur zur Wahl der Bezirksversammlung im Wahlkreis 14 trat die Humanwirtschaftspartei (HUMANWIRTSCHAFT) an.

Wahlkreise und Mandate