Oberlandesgericht Düsseldorf
miniatur|290px|Hauptgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Cecilienallee 3
Das Oberlandesgericht Düsseldorf ist das jüngste der drei Oberlandesgerichte (OLG) des Landes Nordrhein-Westfalen.
Gerichtssitz und -bezirk
Sitz des Gerichts ist die Landeshauptstadt Düsseldorf. In dem ca. 5000 km² großen Gerichtsbezirk leben mehr als 4,6 Millionen Menschen. Zum Bezirk gehören sechs Landgerichte.
Gebäude und Baugeschichte
Hauptgebäude und ehemaliger Wohnsitz der Gerichtspräsidenten
miniatur|Ehemaliger Wohnsitz der Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Cecilienallee 4, seit 2008 Sitz der Berenberg Bank, Niederlassung Düsseldorf
Das Gericht fand 1906 zunächst in Räumlichkeiten am Königsplatz und in der Josefinenstraße in der Stadtmitte eine provisorische Unterkunft. Aufgrund eines Vertrags, den der damalige Düsseldorfer Oberbürgermeister Wilhelm Marx bereits 1903 mit dem Landgerichtspräsidenten Ratjen als Vertreter des preußischen Fiskus geschlossen hatte, wurde das neobarocke Gebäude des Oberlandeslandesgerichts Düsseldorf, das heute unter Denkmalschutz stehende Hauptgebäude an der Cecilienallee 3, 1910 nach Entwürfen von Paul Thoemer und Änderungen von Heinrich Quast an der damals so genannten Golzheimer Aue in Düsseldorf-Pempelfort erbaut.
Paul Thoemer (* 20. Juni 1851 in Köslin, †3. Juni 1918 in Berlin)[http://www.luise-berlin.de/lexikon/mitte/t/thoemer_paul.htm Paul Thoemer.] In: Bezirkslexikon des Luisenstädtischen Bildungsvereins war zu Beginn des 20. Jahrhunderts aufgrund der vielen wichtigen Gerichtsbauten, die von ihm entworfen wurden, der wohl bedeutendste deutsche Architekt für Justizbauten. Etwa auch der Entwurf für das Oberlandesgericht Köln stammt aus seiner Feder.
Bewusst wurde für das Vorhaben ein Bauplatz ausgewählt, der neben dem gleichzeitig projektierten Regierungsgebäude, dem ebenfalls neobarocken Hauptgebäude der heutigen Bezirksregierung Düsseldorf, am Rhein lag und so einen wichtigen Bestandteil einer repräsentativen, großstädtischen Rheinuferbebauung bilden konnte. Die Ansiedlung preußischer Gerichte und Behörden in Düsseldorf war darüber hinaus eingebettet in ein städtebauliches Gesamtkonzept, das für die Stadtteile Pempelfort und Golzheim den Bau wichtiger neuer Straßenzüge, Plätze und Grünanlagen vorsah. So wurde etwa ab 1906 auf der dem Oberlandesgericht gegenüberliegenden Straßenseite der Kaiser-Wilhelm-Park, der heutige Rheinpark Golzheim, angelegt. Im Rahmen der Ausstellung GeSoLei wurde dieser strukturpolitisch begründete Stadtentwicklungsansatz bis in die 1920er Jahre von der Stadt Düsseldorf weiter verfolgt.Darstellung der Baugeschichte im Internet: Prof. Dr. Gisbert Knopp: Das Oberlandesgericht Düsseldorf, Rheinische Kunststätten, Heft 429, 1. Auflage, ISBN 3-88094-827-5 [http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/01wir_ueber_uns/01_gebaeude/01_rhein_kunst/index.php olg-duesseldorf.nrw.de]
Ein kleines Palais als Dienstwohnsitz der Gerichtspräsidenten sollte das Gerichtsgebäude ergänzen. Dieses Wohngebäude wurde in gleichem Stil und Material an der Cecilienallee 4 so errichtet, dass es zusammen mit dem Gerichtsgebäude ein städtebauliches Portal für den Auftakt der Klever Straße am Rheinufer bildet. In den 1950er Jahren wurde es für Bürozwecke der Justizverwaltung umgebaut. Seit 2008 residiert in dem Palais die Niederlassung einer Bank.
Den Zweiten Weltkrieg und eine Gefährdung durch bauliche Eingriffe in der Nachkriegszeit überstand das Hauptgebäude des Oberlandesgerichts weitgehend unbeschadet. Der ursprüngliche Zustand wurde in den letzten Jahren trotz grundlegender Sanierung durch Restaurierungen weitgehend wiederhergestellt.
Wandgemälde
Äußerst sehenswert ist die reichhaltige und bedeutungsvolle Innenausstattung des Gebäudes, etwa der große Wandgemäldezyklus im Plenarsaal des Oberlandesgerichtes, geschaffen von Professor Willy Spatz, mit der historisierenden Darstellung von Szenen aus der deutschen Rechtsgeschichte, oder in der Fensterrahmung über dem Portal das Medusenhaupt, den Eintretenden an die gerichtliche Funktion der Abschreckung gemahnend.
Datei:Prof. Willy Spatz (1861 - 1931), Wandgemälde im Gebäude des Düsseldorfer Oberlandesgerichts, Gottesgericht (Zeit des Nibelungenliedes des Königs Gundikar, um 435).jpg|„Gottesgericht“ (Zeit des Nibelungenliedes des Königs Gundikar, um 435)
Datei:Prof. Willy Spatz (1861 - 1931), Wandgemälde im Gebäude des Düsseldorfer Oberlandesgerichts, Gerichtssitzung unter Kaiser Maximilian I., erste Mitwirkung von Berufsrichtern bei schriftl. Verfahren (um 1495).jpg| Gerichtssitzung unter Kaiser Maximilian I.; erste Mitwirkung von Berufsrichtern bei schriftl. Verfahren (um 1495)
Datei:Prof. Willy Spatz (1861 - 1931), Wandgemälde im Gebäude des Düsseldorfer Oberlandesgerichts, Die Gerechtigkeit.jpg| „Die Gerechtigkeit“
Datei:Prof. Willy Spatz (1861 - 1931), Wandgemälde im Gebäude des Düsseldorfer Oberlandesgerichts, Karl der Große läßt die Volksgesetze niederschreiben (um 802).jpg| „Karl der Große läßt die Volksgesetze niederschreiben“ (um 802).
Datei:Prof. Willy Spatz (1861 - 1931), Wandgemälde im Gebäude des Düsseldorfer Oberlandesgerichts, Blüte der Feme (Zeit des Kaisers Friedrich II. um 1230).jpg|„Blüte der Feme“ (Zeit des Kaisers Friedrich II. um 1230).
Bürogebäude auf der Rückseite
miniatur|Bürohochhaus des Oberlandesgerichts an der Ecke Klever Straße/Kurt-Baurichter-Straße
Auf der Rückseite des historischen Gerichtsgebäudes war von vornherein Platz für eine spätere Erweiterung des Oberlandesgerichts belassen worden. Diese Option wurde 1957 genutzt, um nach einem Entwurf des Staatshochbauamtes Düsseldorf ein modernes zehngeschossiges Bürohochhaus zu errichten. Über einen brückenartigen Gang aus Stahl und Glas war es mit dem Hauptgebäude verbunden. Das Bürohochhaus bildet durch seine Lage an der Klever Straße insbesondere nach Osten hin einen weithin sichtbaren Blickpunkt. Kurz nach der letzten Jahrhundertwende wurde das Bürohochhaus einer Fassadenneugestaltung unterzogen und wenige Jahre darauf noch um weitere Bürobauten ergänzt. Letztere ordnen sich aus städtebaulichen und Denkmalschutzgründen dem Hauptgebäude und dem benachbarten Gebäude der Bezirksregierung dadurch unter, dass sie diesen Gebäuden nur bis zur Traufe reichen und mit hellen Natursteinplatten verkleidet sind.
Hochsicherheitsgerichtssaal
Etwa fünf Kilometer vom Hauptgebäude entfernt unterhält das Oberlandesgericht einen Hochsicherheitsgerichtssaal für Prozesse, die hoher Sicherheitsvorkehrungen bedürfen. Das Gebäude am Kapellweg 36 in Düsseldorf-Hamm steht auf einem Gelände neben dem Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen. Die Planungen für den Bau begannen 2002. Für die Planung gab es kein Vorbild in Deutschland, da der Hochsicherheitsgerichtssaal in Stuttgart-Stammheim aus den 1970er Jahren als ungeeignet angesehen wurde.
Im Mittelpunkt des Gebäudes befindet sich der 560 m² große Gerichtssaal. Er bietet Platz für maximal 15 Angeklagte, 60 Verteidiger, 145 Zuschauer und 30 Sicherheitsbeamte. Platz für Simultandolmetscher ist ebenfalls vorgesehen. Daneben gibt es noch einen kleineren, 240 m² großen Gerichtssaal für Prozesse gegen bis zu sechs Angeklagte. Beide Säle haben Tageslichtfenster. Auf dem Dach des Baus ist ein Hubschrauber-Landeplatz eingerichtet.
Seit der Eröffnung am 14. Januar 2004 steht das Gebäude auch anderen Gerichten zur Verfügung und wird daher auch „Hochsicherheitstrakt der NRW-Justiz“ genannt. Die Baukosten betrugen 35 Millionen Euro. Unter anderem fand dort eine Verhandlung während des Mannesmann-Prozesses statt, da der Saal auch die Möglichkeit einer Videovernehmung bietet. Sonstige Verfahren befassten sich mit dem Gebiet des Terrorismus und der Schwerkriminalität. Das Landgericht Kleve verlegte einen Prozess wegen Blutrache in das Gebäude, nachdem einer der Angeklagten im Innenhof des Klever Gerichts erschossen worden war.Anne-José Paulsen 2006: 100 Jahre Oberlandesgericht Düsseldorf: Festschrift. BWV Verlag, ISBN 3-8305-1230-9, S. 94ff.
Justiz- und Verwaltungsgeschichte
Das Königliche Oberlandesgericht Düsseldorf wurde am 16. September 1906 aus Teilen der Oberlandesgerichte Hamm und Köln gebildet.
Für die Informationstechnik in der nordrhein-westfälischen Justiz spielt das Oberlandesgericht Düsseldorf eine zentrale Rolle: Sowohl der zentrale User Help Desk, das sogenannte BIT (Beratungstelefon Informationstechnik), als auch das für Netz- und Systemmanagement, Organisation des IT-Betriebs und zentrales Leitungsmanagement verantwortliche TBZ (Technisches Betriebszentrum) sind hier seit 2000 resp. 2002 angesiedelt.
Bekannt ist das OLG durch die von ihm herausgegebene Düsseldorfer Tabelle zum Kindesunterhalt.
Die gegenwärtige Präsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf ist Anne-José Paulsen (seit 2002).
Ãœber- und nachgeordnete Gerichte
Dem Oberlandesgericht Düsseldorf ist wie jedem Oberlandesgericht der Bundesgerichtshof übergeordnet.
Nachgeordnet sind die Landgerichte Düsseldorf, Duisburg, Kleve, Krefeld, Mönchengladbach und Wuppertal mit den diesen Gerichten jeweils nachgeordneten Amtsgerichten.
Ehemalige Präsidenten (mit Artikel)
* Heinrich Wiesen 1978–1993
Siehe auch
Literatur
* Anne-José Paulsen (Hrsg.): Festschrift 100 Jahre Oberlandesgericht Düsseldorf. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2006, ISBN 3-8305-1230-9.
* Heinrich Wiesen (Hrsg.): Festschrift 75 Jahre Oberlandesgericht Düsseldorf. Heymanns, Köln 1981, ISBN 3-452-18965-1.
* Martin Dreyer: Die zivilgerichtliche Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf in der nationalsozialistischen Zeit (Osnabrücker Schriften zur Rechtsgeschichte 10), Göttingen 2004.
* Herbert Schmidt: „Beabsichtige ich, die Todesstrafe zu beantragen“. Die nationalsozialistische Sondergerichtsbarkeit im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf 1933 bis 1945 (Düsseldorfer Schriften zur neueren Landesgeschichte und zur Geschichte Nordrhein-Westfalens 49), Essen 1998
Weblinks
* [http://www.olg-duesseldorf.nrw.de/ Internetpräsenz des Oberlandesgerichts Düsseldorf]
* [http://dejure.org/dienste/rechtsprechung?gericht=OLG%20D%FCsseldorf Übersicht der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf]
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Einzelnachweise
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