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Oppositionsführer

14.04.2012 @ 23:00, EmausBot,

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In der deutschen parlamentarischen Demokratie wird als Oppositionsführer traditionell der bzw. die Vorsitzende der größten Oppositions-Fraktion bezeichnet. Zum Teil wird der Begriff aber auch für die Fraktionsvorsitzenden aller Oppositions-Fraktionen verwendet. Ein in der Verfassung klar definiertes Amt ist der Oppositionsführer nur in einzelnen Ländern.

Definition

Als Oppositionsführer gilt in der parlamentarischen Demokratie der Fraktionsvorsitzende der größten Oppositionsfraktion.

Auch wenn diese zuweilen eine größere Medienpräsenz haben, gelten weder Parteivorsitzende noch ehemalige oder potentielle Spitzenkandidaten als „Oppositionsführer“.

Da das Grundgesetz den Begriff der Opposition nicht explizit kennt, ist im Deutschen Bundestag auch der Oppositionsführer nicht Inhaber eines besonderen Amtes. Vielmehr handelt es sich lediglich um einen inzwischen allgemein üblichen Sprachgebrauch.

In einzelnen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein oder Hamburg, ist dies anders. Dort ist der Begriff der Opposition in der Landesverfassung verankert. Gibt es mehrere Oppositionsfraktionen, die über gleich viele Mandate verfügen, so wird z. B. in Schleswig-Holstein ausgelost, welcher Fraktionsvorsitzende die Funktion des Oppositionsführers übernimmt.Artikel 12 Absatz 2 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein. Dies geschah zuletzt im Landtag der 16. Wahlperiode, in dem FDP und Grüne mit je vier Abgeordneten in der Opposition vertreten waren und bis zum Bruch der Großen Koalition am 15. Juli 2009 und der Entlassung der SPD-Minister aus dem Kabinett von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen am 21. Juli 2009 die beiden stärksten Oppositionsfraktionen darstellten.

Oppositionsführer im Deutschen Bundestag

Während bei der SPD nie ein Oppositionsführer Bundeskanzler wurde, da die SPD schon in der Regierung war, als die Kanzlerschaft von Brandt und Schmidt begann, und Schröder zuvor kein Mitglied des Bundestages war, schafften sowohl Helmut Kohl als auch Angela Merkel als Oppositionsführer den Sprung an die Macht, ersterer durch ein Misstrauensvotum, das später per Wahl bestätigt wurde.

{{Zeitleiste Oppositionsführer und Bundeskanzler (Deutschland)}}

Oppositionsführer in Großbritannien

Anders als in Deutschland gibt es im britischen Unterhaus sowie in den Parlamenten der sog. Commonwealth Realms einen institutionalisierten Titel des Oppositionsführers. Der Vorsitzende der stärksten Oppositionsfraktion führt dort den Titel Leader of her majesty's loyal opposition ("Ihrer Majestät Führer der loyalen Opposition").

Derzeitige Oppositionsführer in den deutschen Landesparlamenten

{| class="prettytable"
|-
!Volksvertretung || Oppositionsführer || Partei
|-
|Landtag von Baden-Württemberg || Peter Hauk || CDU
|-
|Bayerischer Landtag || Markus Rinderspacher || SPD
|-
|Abgeordnetenhaus von Berlin || Ramona Pop || Bündnis 90/Die Grünen
|-
|Landtag Brandenburg || Saskia Ludwig || CDU
|-
|Bremische Bürgerschaft || Thomas Röwekamp || CDU
|-
|Hamburgische Bürgerschaft || Dietrich Wersich || CDU
|-
|Hessischer Landtag || Thorsten Schäfer-Gümbel || SPD
|-
|Landtag Mecklenburg-Vorpommern || Wolfgang Methling || Die Linke
|-
|Niedersächsischer Landtag || Stefan Schostok || SPD
|-
|Landtag Nordrhein-Westfalen || Karl-Josef Laumann || CDU
|-
|Rheinland-Pfälzischer Landtag || Julia Klöckner || CDU
|-
|Landtag des Saarlandes || Heiko Maas || SPD
|-
|Sächsischer Landtag || André Hahn || Die Linke
|-
|Landtag Sachsen-Anhalt || Wulf Gallert || Die Linke
|-
|Landtag Schleswig-Holstein || Ralf Stegner || SPD
|-
|Thüringer Landtag || Bodo Ramelow || Die Linke

|}

Frauenanteil unter den Oppositionsführerinnen und -führern der Landesparlamente

Lediglich zwei Frauen führen in deutschen Landesparlamenten derzeit die Opposition: im Landtag Brandenburg die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Saskia Ludwig sowie im Landtag von Rheinland-Pfalz die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner. Dies entspricht einem Frauenanteil von 12,5 Prozent in der Oppositionsführung der 16 Landesparlamente der Bundesrepublik. Verglichen mit dem Anteil weiblicher Abgeordneter in den Landesparlamenten von durchschnittlich gut 30 Prozent[http://www.lpb-bw.de/frauenanteil_laenderparlamenten.html Frauen in den Länderparlamenten.] sind Frauen in dieser Position deutlich unterrepräsentiert.[http://www.lpb-bw.de/frauenanteil_laenderparlamenten.html Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg: Frauen in den Länderparlamenten. Abgerufen am 13. April 2011.]

Einzelnachweise

{{SORTIERUNG:Oppositionsfuhrer}}

Kategorie:Demokratie

cs:Vůdce opozice
cy:Arweinydd yr Wrthblaid
Leader of the Opposition
eo:Gvidanto de opozicio
es:Líder de la oposición
Chef de l'opposition
it:Capo dell'opposizione
pt:Líder da oposição
simple:Leader of the Opposition
th:ผู้นำฝ่ายค้านในสภาผู้แทนราษฎร
tr:Ana muhalefet partisi lideri

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