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Strafsenat

02.02.2011 @ 17:01, ,

Als Strafsenate werden nach deutschem Recht die Spruchkörper für Strafsachen bei den Oberlandesgerichten ({{§|116|gvg|juris}} GVG) und beim Bundesgerichtshof ({{§|130|gvg|juris}}, {{§|132|gvg|juris}} GVG) bezeichnet.

Bis zur Abschaffung des Bayerischen Obersten Landesgerichtes galt dies auch dort für die Spruchkörper, die in den Strafverfahren entschieden (Sprungrevisionen, erstinstanzliche OLG-Zuständigkeit, Revisionen gegen Berufungsurteile der Landgerichte).

Die Strafsenate beim Oberlandesgericht entscheiden meist als Spruchkörper mit drei Berufsrichtern. Lediglich bei erstinstanziellen Strafsachen entscheiden sie über die Eröffnung des Hauptverfahrens in der Besetzung mit fünf Berufsrichtern. Dabei wird zugleich entschieden, ob die Hauptverhandlung – je nach Umfang und Schwierigkeit der Sache – mit drei oder mit fünf Berufsrichtern durchgeführt wird ({{§|122|gvg|juris}} GVG).

Die Strafsenate beim Bundesgerichtshof sind in der Regel als Spruchkörper mit fünf Berufsrichtern besetzt. Bei bestimmten Beschwerden und Anträgen entscheiden sie in der Besetzung mit drei Berufsrichtern ({{§|139|gvg|juris}} GVG).

Beim Bundesgerichtshof sind fünf Strafsenate sowie der Große Senat in Strafsachen gebildet, der für diejenigen Fälle zuständig ist, bei denen ein Strafsenat von der Auffassung eines anderen Strafsenats abweichen will.

Der fünfte Strafsenat befindet sich nicht am Sitz des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, sondern in Leipzig in der Villa Sack.

* 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes

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